Empfehlungen für ein toleranteres Finnland

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat Finnland in ihrem neuen Bericht erneut zu mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz aufgefordert. In einem fast fünfzigseitigen Papier beurteilte sie die Situation verschiedener Minderheiten und gab Empfehlungen zu ihrem Schutz. Die ECRI fungiert als unabhängige Kommission des Europarates auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention und erstattet in einem Zyklus von fünf Jahren Bericht über die Umsetzung dieser Rechte in allen Mitgliedsstaaten.

Besonders besorgt zeigte sich die Kommission über die geringe Kenntnis der samischen Kultur in der finnischen Mehrheitsbevölkerung. Dem Mangel an Information könne allerdings begegnet werden, indem an finnischen Schulen mehr über die Lebenswelt der Samen gelehrt werde. Im öffentlichen Bereich könnten wiederum Kampagnen dabei helfen, ein stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein zu schaffen. Die Kommission erhofft sich von den empfohlenen Maßnahmen vor allem eine Verringerung von verbalen Angriffen. Vertreterinnen und Vertreter der Samen äußerten außerdem den Wunsch, dass der samische Nationalfeiertag in Zukunft in ganz Finnland gefeiert werde.

Auch in anderen Bereichen bringt der Bericht Vorschläge an, die das gesellschaftliche Klima und die Situation von Minderheiten in Finnland verbessert sollen. Angeraten werden etwa mehr Ressourcen für Gleichstellungsbeauftragte, eine eigene Strategie zur Bekämpfung von Attacken gegen Personen aus der queeren Community, die Abschaffung des Gesetzes, nach der Transmenschen ihr Geschlecht nur bei nachgewiesener Unfruchtbarkeit juristisch anerkennen lassen können, sowie mehr finanzielle Mittel für das 2018 gestartete ROMPO-Programm, das die sprachlichen, kulturellen und sozialen Rechte der finnischen Roma stärken soll.

Bereits in ihrem Bericht von 2013 betonte die Kommission die Bedeutung von Aufklärung und klaren Standpunkten gegen Intoleranz. Seitdem habe es zahlreiche positive Entwicklungen gegeben, zum Beispiel das Verbot von ethnischem Profiling im Jahr 2015 und die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe im März 2017. Dennoch gebe es auch in Finnland vieles, das sich noch verbessern ließe.